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KI – Rechtsentwicklung

22 Mai, 2024 | Dr. Julian Oberndörfer

KI ist das Schlagwort in jeder Unterhaltung. Glaubt man den Wirtschaftsexperten, so wird ein Unternehmen in der Zukunft scheitern, wenn es auf die Fähigkeiten und Stärken der KI verzichtet. Der Einsatz von KI geht jedoch nicht nur mit ethischen, sondern auch mit rechtlichen Fragen einher.

Erweiterte Herstellerverantwortung

27 April, 2024 | Dr. Julian Oberndörfer

Erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility EPR) in der EU – Petition von Ebay.
Eines unserer Hauptziele bei eBay ist die Unterstützung und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), die ihr Geschäft durch die Erschließung neuer Märkte in der EU und weltweit ausbauen möchten. Allerdings schaffen gesetzliche Regelungen manchmal auch Hindernisse für den internationalen Handel. Aktuell ist eine neue EU-Abfallrahmenrichtlinie in Vorbereitung, die kleine und mittlere Unternehmen dazu verpflichten würde, vor dem Verkauf in der EU eine Vielzahl komplexer Registrierungsverfahren zu durchlaufen. Diese neuen Regeln werden auch als erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility, EPR) bezeichnet. (aus der Ebay Petition)

EU-Lieferketten-Richtlinie

24 April, 2024 | Dr. Julian Oberndörfer

Am 24.04.2024 hat das EU-Parlament die Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CS3D), das EU- Lieferkettengesetz beschlossen. Durch diese Regelung müssen Unternehmen ihre Lieferketten prüfen, um sicherzustellen, dass keine Menschenrechtsverletzungen oder Umweltschäden auftreten. Unternehmen müssen sich bald darauf einstellen, diese Anforderungen zu erfüllen.

Der Digital Service ACT | Auswirkungen in der Praxis

19 Feb, 2024 | Dr. Julian Oberndörfer

Der Digital Service ACT – Auswirkungen in der Praxis

Bereits 2020 wurde der DAS der EU erlassen, um einen umfassenden Rahmen für Online Dienste zu erschaffen. Zum 17.02.2024 tritt ein weiterer Teil dieser Bestimmungen in Kraft.

Greenwashing

08 Feb, 2024 |  Dr. Julian Oberndörfer

Allgemein versteht man unter „Greenwashing“ den Versuch von Organisationen, sich insbesondere durch Maßnahmen im Bereich Kommunikation und Marketing ein „grünes“ bzw. „nachhaltiges“ Image zu geben, ohne entsprechende, nachhaltigkeits-orientierte Aktivitäten im operativen Geschäft tatsächlich systematisch umzusetzen .
Die Diskrepanz zwischen „sein“ und „schein“ ist bereits nach geltendem Recht problematisch. Auf EU-Ebene arbeitet man an zwei Richtlinien zu diesem Thema, um dem Missbrauch Einhalt zu gebieten. Dies sind zum einen die sogenannten Green Claims-Richtlinie sowie die Empowering Consumers Richtlinie.

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