Abmahnung wegen Musiknutzung auf Instagram
Erfolgt die Nutzung privat oder gewerblich?
Was ist konkret passiert?
In den letzten Monaten gab es eine Welle von Abmahnungen wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Musik auf Instagram. Unternehmen, Influencer und gewerbliche Nutzer, die Musik in Reels und Stories ohne die entsprechende Lizenz verwendet haben, werden abgemahnt. Dabei werden hohe Schadensersatzforderungen und Unterlassungserklärungen gefordert. Besonders betroffen war der Song „Pedro“ von Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà.
Warum brauche ich Lizenzrechte?
Musik ist urheberrechtlich geschützt, und die Nutzung ohne Lizenz kann als illegale öffentliche Zugänglichmachung gewertet werden. Plattformen wie Instagram stellen zwar Musikbibliotheken bereit, jedoch oft nur für den privaten Gebrauch. Gewerbliche Accounts benötigen ausdrückliche Lizenzen, um Musik rechtssicher verwenden zu können. Ohne diese Erlaubnis drohen Abmahnungen, hohe Kosten und rechtliche Konsequenzen.
Welche Lizenzen gibt es für private und gewerbliche Nutzer? Instagram unterscheidet zwei Hauptkategorien:
- Musikbibliothek (nur für private Nutzer):
- Musikstücke sind nur für den nicht-kommerziellen Gebrauch freigegeben.
- Gewerbliche Accounts dürfen diese Musik nicht nutzen.
- Sound Collection (lizenzierte Musik für Unternehmen):
- Enthält Musik, die für gewerbliche Zwecke verwendet werden darf.
- Nutzer sollten prüfen, ob die gewählte Musik tatsächlich in der Sound Collection enthalten ist, um Abmahnungen zu vermeiden.
Wie definiert Instagram private Nutzung und wie weit unterscheidet sich dies vom gängigen Rechtsverständnis? Instagram definiert private Nutzung als die ausschließliche Verwendung von Musik für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke. Dazu gehören Posts, Reels und Stories, die ohne direkte oder indirekte Gewinnerzielung geteilt werden. Demgegenüber sieht das gängige Rechtsverständnis eine private Nutzung oft enger: Sie bezieht sich auf rein persönliche, familiäre oder private Kreise ohne öffentliche Verbreitung. Sobald Inhalte auf Social-Media-Plattformen mit einer breiten Öffentlichkeit geteilt werden, könnte dies juristisch als öffentliche Wiedergabe gewertet werden, was eine Lizenzierung erfordert. Diese Diskrepanz zwischen Plattformrichtlinien und rechtlichen Vorgaben sorgt häufig für Verwirrung und kann zu Abmahnungen führen.
Wie gehe ich am besten vor?
- Prüfung der Musikquelle:
- Sicherstellen, dass die Musik aus der Sound Collection stammt und für die gewerbliche Nutzung freigegeben ist.
- Bei Unsicherheiten auf lizenzfreie Musik oder alternative Musikbibliotheken ausweichen.
- Beweise sichern:
- Screenshots oder Nachweise der Nutzungsrechte anfertigen.
- Lizenzbedingungen zum Zeitpunkt der Verwendung speichern.
- Rechtliche Beratung einholen:
- Bei Abmahnungen sofort einen spezialisierten Anwalt kontaktieren.
- Keine Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben oder vorschnell zahlen.
Kann eine erworbene Lizenz entfallen? Ja, wenn Musikstücke aus der Sound Collection nachträglich entfernt werden. Allerdings könnte dies eine nachträgliche Abmahnung verhindern, falls die Nutzung zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch lizenziert war. Daher ist es ratsam, Nachweise der Lizenzen zu sichern.
Welche juristischen und finanziellen Folgen kann es bei widerrechtlicher Nutzung geben?
- Abmahnung und Unterlassungserklärung:
- Nutzer werden aufgefordert, die Nutzung sofort einzustellen und eine rechtlich bindende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
- Schadensersatzforderungen:
- Häufig in Form einer „fiktiven Lizenzgebühr“, die in fünfstellige Beträge steigen kann.
- Erstattung der Anwaltskosten:
- Die Kosten richten sich nach dem Streitwert der Forderung und können erheblich sein.
- Sperrung des Instagram-Accounts:
- Instagram kann Inhalte löschen oder den gesamten Account deaktivieren.
- Gerichtsverfahren:
- Falls eine Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird, kann es zu einem teuren Gerichtsprozess kommen.
Um Abmahnungen und hohe Kosten zu vermeiden, sollten gewerbliche Nutzer ausschließlich Musik aus der Sound Collection verwenden oder explizite Lizenzen erwerben. Im Falle einer Abmahnung ist eine schnelle rechtliche Beratung essenziell, um hohe Forderungen zu vermeiden.
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